SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach
Pressemitteilungen
Enttäuscht reagiert die Karlsruher SPD auf die jüngsten Medienberichte über Zahlungsrückstande des Karlsruher SC bei Stadionmiete und Wasserkosten.
Karlsruhes SPD-Chef Parsa Marvi: "Die Enthüllungen werfen ein schlechtes
Licht auf die KSC-Führung und zeigen ein fragwürdiges Geschäftsgebaren des Vereins. Es wird immer deutlicher, dass die Vereinsspitze bereits heute
ihre Verpflichtungen gegenüber der Stadt und damit gegenüber den Karlsruher Steuerzahlern nicht erfüllt."
Die SPD wünscht sich von der KSC-Führung deshalb auch eine realistische
Haltung in der Stadionfrage: "Wer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Stadt so unregelmäßig nachkommt, der sollte seine Ansprüche zurückschrauben", fordert Marvi und stellt klar: "So lange die
KSC-Chefetage grundlegende Regeln einer seriösen Zusammenarbeit mit der Stadt nicht einhält, so lange kann der Verein auch keine weitreichenden Forderungen in der Stadionfrage an die Stadt stellen."
Die Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Doris Baitinger verweist
darauf, dass die Stadionfrage schon lange gelöst sein könnte: "Wir könnten bereits heute ein neues Stadion im Wildpark haben. Leider sind wir in der Vergangenheit an den hohen Ansprüchen der KSC-Führung gescheitert. Wenn ein neuer Anlauf in Sachen Stadion gelingen soll, dann muss vor allem die KSC-Spitze begreifen, dass zu einer vernünftigen Lösung auch zwei konsenswillige Partner gehören."
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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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