Nachrichten zum Thema Ankündigungen
29.01.2017 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe
Parsa Marvi als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt
Turnusgemäß hat die SPD-Gemeinderatsfraktion gestern in ihrer Fraktionssitzung zur "Halbzeit" der Wahlperiode ihren Vorstand neu gewählt. Einstimmig wurde Parsa Marvi als Vorsitzender im Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig wiedergewählt wurden die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Yvette Melchien und Hans Pfalzgraf. Die Stadträte Michael Zeh und Dr. Raphael Fechler vervollständigen weiterhin wie gehabt den Fraktionsvorstand.
31.05.2015 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe
"Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen" - Veranstaltung mit parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz
Einladung zum Forum Justiz & Verbraucherschutz SPD Karlsruhe
Thema "Bekämpfung Korruption im Gesundheitswesen"
Durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung gehen der gesetzlichen Krankenversicherung jedes Jahr erhebliche Summen an Versichertengeldern verloren. Experten des European Healthcare Fraud and Corruption Network schätzen, dass die Verluste zwischen 3 und 10 Prozent der Gesundheitsausgaben betragen. Neben dem finanziellen Schaden drohen den Patientinnen und Patienten jedoch vor allem zum Teil lebensgefährliche Nachteile bei der Behandlung. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Korruptionsskandale im Gesundheitswesen aufgedeckt.
Vor diesem Hintergrund wurde im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Referentenentwurf erarbeitet, der die Einführung eines Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen vorsieht. Damit sollen bestehende Lücken für die strafrechtliche Ahndung von Korruptionstatbeständen im Gesundheitswesen geschlossen werden.
Die SPD Karlsruhe lädt Sie ein zur Vorstellung und Diskussion dieses wichtigen Gesetzesvorhabens mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange MdB!
Termin: Dienstag, 23. Juni 2015; Beginn: 19:00
Ort: IHK Karlsruhe, Saal Fidelitas, Lammstraße 13-17
Ablauf:
Begrüßung: Parsa Marvi, SPD-Kreisvorsitzender
Rede: Christian Lange MdB
Moderation der Diskussion: Niklas Horstmann (SPD-Kreisvorstand)
12.01.2015 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe
Mahnwache für Frieden und Toleranz in Karlsruhe
Die SPD Karlsruhe ruft alle Mitglieder und Freunde auf:
Beteiligt Euch an der Mahnwache am 13.Januar 2015
09.03.2010 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe
SPD unterstützt Anti-Atom-Kundgebung am 21.3. in Neckarwestheim
WebsoziInfo-News
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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