Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
18.11.2013 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe
SPD Karlsruhe - Kommunalwahl 2014
Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe beschloss am 26.Oktober 2013 das Kommunalwahlprogramm 2014-2019.
"Dieses Programm bietet uns eine gute Grundlage, mit einem intensiven Wahlkampf bei der Kommunalwahl an Sitzen und Prozenten sowohl im Gemeinderat als auch bei den Ortschaftsratswahlen zulegen zu können. Die SPD stützt damit die rationale Politik von Oberbürgermeister Frank Mentrup und geht mit neuen Ansätzen zur Weiterentwicklung Karlsruhes voran." Parsa Marvi (Kreisvorsitzender)
25.01.2013 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe
Karlsruher SPD legt Wohnraumkonzept vor
In die Debatte um günstigen Wohnraum in Karlsruhe schaltet sich die SPD jetzt mit einem umfassenden Wohnraumkonzept ein. Mit ihrem Programm wollen die Sozial-demokraten Mietsteigerungen und Wohnungsmangel bekämpfen und legen ein gan-zes Maßnahmenbündel vor, das über die bisherige Diskussion über ein kommunales Wohnbauprogramm weit hinausgeht.
20.04.2012 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe
Frank Mentrup gemeinsamer OB-Kandidat von Rot und Grün!
Es sind noch knapp 8 Monate bis zur OB-Wahl am 02. Dezember in Karlsruhe.
So viel steht schon jetzt fest: Es wird eine besondere Wahl mit einem für eine Großstadt einzigartigen Erneuerungsbündnis.
07.03.2012 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe
Dr. Frank Mentrup MdL ist unser OB-Kandidat
SPD Karlsruhe beweist fairen, offenen und solidarischen Stil im Nominierungsverfahren – Wir wollen den gemeinsamen Erfolg!
29.04.2010 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe
SPD drückt beim Zookonzept ohne Abstriche aufs Tempo
„Mit großer Verwunderung nimmt die SPD Karlsruhe zur Kenntnis, dass artgerechte Tierhaltung und Tierschutz für die Karlsruher Grünen offenbar keine relevanten Themen sind“, teilt der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung mit. Weniger überrasche die Haltung der CDU, die zwar den Schutz der Schöpfung feiertags in Parolen vor sich hertrage, aber immer wieder zu Gunsten kurzfristiger Ökonomie entscheide, wenn es zu echten Konflikten zwischen beiden Bereichen komme.
WebsoziInfo-News
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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