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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

Jahresmitgliedersversammlung mit Martin Lenz

Ortsverein

Auf der Jahresmitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Beiertheim-Bulach am 14. April 2010 in der Gaststätte „s`Häusle“ beim TSV Bulach durften wir als besonderen Gast Martin Lenz begrüßen, der sein umfangreiches Dezernat für Jugend, Eltern, Soziales, Bäder, Schulen und Sport vorstellte.

Im Anschluss an den Bericht von Martin Lenz und einer Diskussion wurde ein neuer Vorstand gewählt: Neue Vorsitzende ist Rita Burster und ihr Stellvertreter Rainer Geiger.

Nach den Worten von Martin Lenz stellt die Stadt den Sozialstaat im Kleinen dar. Er sieht den sozialen Ausgleich als kommunalpolitische Herausforderung. Drei Pfeiler prägen seine politische Arbeit
  • Sozialpolitik
  • Stadtpolitik
  • Parteipolitik
Bei der Sozialpolitik ist die Armutsbekämpfung, die Schulentwicklung und die Migration als besonders vorrangig anzusehen. Bei der Stadtpolitik ist die Schaffung der Sozialregion Karlsruhe analog der Technologieregion Karlsruhe als langfristiges Ziel anzusehen. In der Parteipolitik ist als Grundlage der neue Sozialpolitische Stammtisch zu sehen, der sich regelmäßig trifft als Klammer zwischen Verwaltung, Partei und Fraktion dient. Seine wichtigsten Themen der Zukunft sind:
  • Soziale kommunale Wohnraumversorgung
  • Entwicklung eines sozialen Arbeitsmarkts
  • Bekämpfung der Kinderarmut
  • Ausbau des Karlsruher Passes
  • Ausbau der Kita-Plätze
  • Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems
  • Forcierung der Sprachförderung
  • Im Seniorenbereich die Förderung von Mehrgenerationen-Wohnen
  • Intensivierung der Beteiligung der Mitbürger
  • Ausbau der frühen Prävention im Bereich Kinder- und Jugendschutz
  • Fortschreibung der sozialen Sportpolitik
  • Aufstellung eines Sparhaushaltes
 
 

WebsoziInfo-News

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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