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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

Jahresmitgliedersversammlung mit Martin Lenz

Ortsverein

Auf der Jahresmitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Beiertheim-Bulach am 14. April 2010 in der Gaststätte „s`Häusle“ beim TSV Bulach durften wir als besonderen Gast Martin Lenz begrüßen, der sein umfangreiches Dezernat für Jugend, Eltern, Soziales, Bäder, Schulen und Sport vorstellte.

Im Anschluss an den Bericht von Martin Lenz und einer Diskussion wurde ein neuer Vorstand gewählt: Neue Vorsitzende ist Rita Burster und ihr Stellvertreter Rainer Geiger.

Nach den Worten von Martin Lenz stellt die Stadt den Sozialstaat im Kleinen dar. Er sieht den sozialen Ausgleich als kommunalpolitische Herausforderung. Drei Pfeiler prägen seine politische Arbeit
  • Sozialpolitik
  • Stadtpolitik
  • Parteipolitik
Bei der Sozialpolitik ist die Armutsbekämpfung, die Schulentwicklung und die Migration als besonders vorrangig anzusehen. Bei der Stadtpolitik ist die Schaffung der Sozialregion Karlsruhe analog der Technologieregion Karlsruhe als langfristiges Ziel anzusehen. In der Parteipolitik ist als Grundlage der neue Sozialpolitische Stammtisch zu sehen, der sich regelmäßig trifft als Klammer zwischen Verwaltung, Partei und Fraktion dient. Seine wichtigsten Themen der Zukunft sind:
  • Soziale kommunale Wohnraumversorgung
  • Entwicklung eines sozialen Arbeitsmarkts
  • Bekämpfung der Kinderarmut
  • Ausbau des Karlsruher Passes
  • Ausbau der Kita-Plätze
  • Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems
  • Forcierung der Sprachförderung
  • Im Seniorenbereich die Förderung von Mehrgenerationen-Wohnen
  • Intensivierung der Beteiligung der Mitbürger
  • Ausbau der frühen Prävention im Bereich Kinder- und Jugendschutz
  • Fortschreibung der sozialen Sportpolitik
  • Aufstellung eines Sparhaushaltes
 
 

WebsoziInfo-News

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

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