Header-Bild

SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

Kritik von CDU und Grünen an Bürgerinitiative zum Exotenhaus ist scheinheilig

Gemeinderatsfraktion

Mit großer Verwunderung hat die Karlsruher SPD und Gemeinderatsfraktion die Kritik von CDU und Grünen an der Bürgerinitiative zum Exotenhaus zur Kenntnis genommen. „Dass artgerechte Tierhaltung und Tierschutz für die Karlsruher Grünen offenbar keine relevanten Themen sind ist nicht nachvollziehbar“, teilt der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung mit. So haben die Grünen zwar in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben, dass die „geplante Zoo-Erweiterung für bessere Lebensbedingungen genutzt werden“ müsse, gleichwohl plädierten sie in der aktuellen Tullabad-Diskussion zusammen mit der CDU für ein Aufschieben dieses von der Bürgerschaft ausdrücklich gewünschten Projektes.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger sieht sich zu einem ernüchternden Fazit veranlasst: „Offenbar ist auf dem Felde des möglichst naturnahen Miteinanders von Mensch und Tier der demokratische Bürgerwille weniger wert als beispielsweise bei der Auseinandersetzung um eine umwelt- und verkehrsgerechte Ausgestaltung der Innenstadt.“

Weniger überraschte hingegen die Haltung der CDU, die zwar den Schutz der Schöpfung feiertags in Parolen vor sich herträgt, aber immer wieder zu Gunsten kurzfristiger Ökonomie entscheidet, wenn es zu echten Konflikten zwischen beiden Bereichen kommt, so die Sozialdemokraten. Zudem ist die Kritik der CDU-Vorsitzenden Luczak-Schwarz an SPD-Stadträtin Gisela Fischer, die sie im Hinblick auf eine angebliche „Doppelrolle“ kritisiert, absolut scheinheilig und zeugt von Doppelmoral.

„Selbstverständlich steht es in einer Demokratie allen Mitgliedern des Gemeinderats frei, sich in Initiativen oder Vereinen zu engagieren“, so Baitinger. Vor allem hat die CDU-Fraktion wohl vergessen, dass ihr Bündnispartner in Sachen Exotenhaus sich selbst an Bürgerinitiativen - wie die gegen die Kombilösung - beteiligt. Auch die Kritik sich mit einer Bürgerinitiative Mehrheitsbeschlüsse des Gemeinderats kippen zu wollen ist haarsträubend. Schließlich haben CDU und Grünen den mehrheitlich im Gemeinderatrat beschlossenen Umbau des Tullabades in ein Exotenhaus in letzter Sekunde gekippt und riskieren damit, dass die Stadt mit Schadensersatzzahlungen in Millionenhöhe rechnen muss.

 

Homepage SPD Karlsruhe

 

WebsoziInfo-News

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

Ein Service von websozis.info

 

Counter

Besucher:279133
Heute:47
Online:2