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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

Neonazi-Partei: Karlsruher SPD ruft zu Wachsamkeit auf

Pressemitteilungen

Angesichts der Gründung der Neonazi-Partei "Die Rechte" in Baden-Württemberg ruft die Führung der Karlsruher SPD zu erhöhter Wachsamkeit auf.

Karlsruhes SPD-Vorsitzender Parsa Marvi erklärt: „Nach SWR-Recherchen wird der landesweite Aufbau dieser neuen Nazi-Partei gezielt aus dem Landkreis Karlsruhe gesteuert. Polizei, Verfassungsschutz, Politik und Zivilgesellschaft müssen diese Umtriebe genau beobachten und dagegen vorgehen. In Karlsruhe ist kein Platz für Feinde der Demokratie und unseres sozialen Rechtsstaats."
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger erinnert an die Verhinderung des Neonazi-Aufmarsches in Karlsruhe im vergangenen Jahr: „In Karlsruhe gibt es ein breites und buntes Bündnis gegen die menschenverachtende Ideologie der Neonazis. In diesem Rahmen wollen wir mit Aufklärungsarbeit gegen die Aktivitäten der Neonazis vorgehen."

 

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WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

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