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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

08.04.2024 in Kreisverband von SPD Karlsruhe

Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Karlsruhe gegründet

 

Über 40 Karlsruher Initiativen, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Parteien, Verbände, Vereine und Institutionen haben sich zum Bündnis für Demokratie und Menschenrechte zusammengeschlossen. Dieser breite zivilgesellschaftliche und überparteiliche Zusammenschluss betont das gemeinsame Eintreten für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. In der jetzt veröffentlichten gemeinsamen Erklärung positionieren sich die Bündnispartner für ihre namensgebenden Werte. Das Bekenntnis zur Menschenwürde sowie zum Demokratie-, Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip eint die vielfältigen Akteure aus der Karlsruher Stadtgesellschaft.

 

09.02.2024 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

SPD Karlsruhe fordert Bundesregierung auf, ein AfD-Verbotsverfahren zu beantragen

 

Angriffe auf die Demokratie nehmen seit einigen Jahren zu. Das Ausmaß ist mit der zunehmenden extremistischen Ausrichtung der AfD bedrohlich geworden und fordert Deutschland als wehrhafte Demokratie heraus. Die Erkenntnisse der correctiv-Recherche zeigen erneut, dass wir es mit einer Partei zu tun haben, die sich gegen die Bevölkerung in unserem Land und die liberale, rechtsstaatliche Demokratie stellt und offensiv daran arbeitet, diese zu beseitigen. Der Schutz unserer Verfassung und die Wahrung demokratischer Werte sind das gemeinsame Anliegen aller Demokratinnen und Demokraten und finden über parteipolitische Grenzen hinweg höchste Beachtung. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Grundprinzipien unserer Verfassung zu schützen und sicherzustellen, dass sie vor extremistischen Bestrebungen geschützt wird.

 

17.01.2024 in Kreisverband von SPD Karlsruhe

SPD ruft zur Demonstration "Demokratie verteidigen" am 20.Januar in Karlsruhe auf

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Erkenntnisse der Correctiv-Recherche haben uns ins Mark getroffen und Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung bestätigt und verstärkt. In Potsdam hat der braune Sumpf gezeigt, was er mit unserem Land vorhat: Säuberung, Deportation, Remigration.

Viele Menschen machen sich auch bei uns in Karlsruhe ernsthafte Gedanken über die Sicherheit und die Zukunft in diesem Land. Diesen bedrohlichen Entwicklungen dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Es geht um nichts weniger als Demokratie, Freiheit und Leben. Wir stehen zusammen, bleiben hier und lassen uns nicht vertreiben!

Deswegen rufen wir als SPD Karlsruhe auf, an der von einem breiten Bündnis getragenen Demo "Demokratie verteidigen!" am Samstag um 12:30 Uhr auf dem Karlsruher Marktplatz teilzunehmen!

Lasst uns Hass und Hetze die Stirn bieten und unsere Demokratie auch sichtbar verteidigen!

Solidarische Grüße

 

Parsa Marvi und Volker Geisel

 

26.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

SPD Karlsruhe stellt Liste zur Kommunalwahl 2024 auf

 
(c) Yvonne Krause

Auf einer Mitgliederversammlung wählte die SPD Karlsruhe am 25.11.2023 ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Gemeinderat. 48 engagierte Frauen und Männer werden zur Wahl stehen. Zur Spitzenkandidatin wurde die Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien gewählt.

 

 

WebsoziInfo-News

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

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