18.01.2017 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
SPD Karlsruhe zum gescheiterten NPD-Verbot: Kampf gegen Rechtsextremismus geht weiter
Der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi erklärt zum heutigen Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichtes:
Ich bedaure, dass das NPD-Verbotsverfahren damit wohl endgültig gescheitert ist.
Gleichwohl ist allen Beteiligten klar gewesen, dass die grundgesetzlichen Hürden für das NPD-Verbot sehr hoch sind. Das Urteil des Verfassungsgerichtes ist selbstverständlich zu akzeptieren.
Der gesellschaftliche Kampf gegen den Rechtsextremismus geht aber weiter. Der desolate Zustand der NPD darf nicht über die tatsächliche Gefahr hinweg täuschen. Der heutige Tag dient uns als Ansporn, weiterhin für eine klare Haltung gegenüber den Gegnern unserer freiheitlichen Grundordnung einzutreten. Die Karlsruher Stadtgesellschaft wird sich gegen den geplanten rechtsextremen Aufmarsch am 3. Juni mit demokratischen Mitteln zu wehren wissen.
21.12.2016 in Veranstaltungen von SPD Karlsruhe
Verleihung des Günther-Klotz-Preises 2016
Den diesjährigen Günther-Klotz-Preis haben Heinke Salisch, Helmut Rempp und Reimund Horzel erhalten.
Mit dem Günther-Klotz-Preis zeichnen wir Menschen aus die sich in herausragender Weise kommunalpolitisch im Umfeld der SPD engagiert haben.
02.11.2016 in Veranstaltungen von SPD Karlsruhe
Verleihung des Ludwig Marum-Preises 2016
Die SPD Karlsruhe verleiht im Jahre 2016 den Ludwig Marum-Preis an Professorin Dr. Diemut Majer für ihr beispielgebendes Engagement als Richterin, Hochschullehrerin und Rechtsanwältin für den sozialen und demokratischen Rechtsstaat.
Die Verleihung findet am Samstag, den 5. November 2016, um 18.00 Uhr im Ständehaussaal statt.
Seit 1988 vergibt die SPD Karlsruhe den Ludwig Marum-Preis zum Gedenken an den Karlsruher SPD-Reichstagsabgeordneten und badischen Justizminister Ludwig Marum. Marum war von den Nationalsozialisten als einer der ersten Gegner im KZ Kislau bei Bruchsal festgesetzt und ermordet worden.
23.09.2016 in Veranstaltungen von SPD Karlsruhe
Kreisdelegiertenkonferenz
Ausführlich diskutierten unsere Mitglieder auf der KDK über die geplanten Sparmaßnahmen im Karlsruher Haushalt. Dabei stellten sich die Delegierten einvernehmlich hinter die Gemeinderatsfraktion der SPD und ihre Arbeit. Im Zuge dieser Diskussionen wurden auch Anträge bezüglich des Haushaltsstabilisierungsprozesses beschlossen.
WebsoziInfo-News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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