SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach
Pressemitteilungen
Zu einem Artikel in den BNN vom 25.03.2010, S. 21:
„Es hätte einem Mitglied der Regierungsfraktion aus Karlsruhe gut angestanden den Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern darzulegen, welche Gedanken sie sich eigentlich macht, die vor Jahren gemeinsam mit der SPD beschlossenen Hartz IV-Gesetze den Erfordernissen der gesellschaftlichen Wirklichkeit anzupassen.“
So lautet die Antwort des SPD-Kreisvorsitzenden Johannes Jung auf die jüngsten Angriffe von Seiten der CDU. Stattdessen setze sich der CDU-Kreisvorsitzende ins Glashaus einer heillos zerstrittenen Koalition und werfe mit Steinen. Ansonsten halte er sich wie seine Partei an das von der Kanzlerin verordnete Schweigegebot in brisanten politischen Grundsatzfragen. „Die SPD-Führung hat Vorschläge gemacht zu einer solchen Frage, die nun breit in der Partei diskutiert werden. Eine einheitliche Meinung ist erst dann nötig und sinnvoll, wenn ein Parteitag einen Beschluss gefasst hat. Offenbar ist Herrn Wellenreuther ein solch demokratisches Verfahren nicht geläufig. Die interessierte Öffentlichkeit möge es zur Kenntnis nehmen“, so die Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Doris Baitinger.
Homepage SPD Karlsruhe
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 279133 |
| Heute: | 104 |
| Online: | 1 |
