SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach
Ortsverein
Dr. Frank Mentrup startet seine Sommertour "Unser Sommer in Karlsruhe" an der Alb im Ortsverein Beiertheim-Bulach bei sonnigen Wetter und interessanten Gesprächen und Begegnungen mit vielen Menschen. Unterstützt wurde der OB-Kandidat der SPD, Grünen und KAL von den Ortsvereinen Beiertheim-Bulach, Dammerstock-Weiherfeld und Vertretern der Grünen.
Dr. Frank Mentrup ist diesen Wochen mit seiner Sommertour "Unser Sommer in Karlsruhe" in allen Stadtteilen unterwegs. Er nutzt damit die Gelegenheit, die Bürgerinnen und Bürger der Fächerstadt persönlich kennenzulernen und mit ihnen über die Zukunft ihrer Stadt zu reden.
Seine Sommertour "Unser Sommer in Karlsruhe" sieht Mentrup als ideale Möglichkeit für einen direkten Austausch mit möglichst vielen Menschen: "Ich möchte die Karlsruherinnen und Karlsruher besser kennenlernen und mit Ihnen über die wichtigsten Themen unserer Stadt sprechen. Gibt es denn einen besseren Rahmen dafür, als ein persönliches Gespräch an einem warmen Sommertag auf einem der schönen Karlsruher Plätze?"
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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