Kernthemen für Karlsruhe angehen

SPD-Kreisvorstand eröffnet das Jahr mit einer Klausursitzung

Auf ihrer Klausursitzung zu Beginn des Jahres legte die Karlsruher SPD die Leitlinien ihrer Politik in der nächsten Zukunft fest. Als wesentliche Eckpunkte wurden unter der Überschrift „Kernthemen für Karlsruhe angehen“ die Themen „Innovation“, „Energieeffizienz“, „Bildung“ und „Forschung“ formuliert.

Geleitet von der Erkenntnis, dass es keinen einheitlichen Blick auf die Gesellschaft mehr gebe, solle die SPD als „Fortschrittspartei“ durchaus auch eine „Marke für Leistungsträger“ sein. Die Begriffe „Gerechtigkeit“ und „Nachhaltigkeit“ sollten vor allem unter dem Aspekt diskutiert werden, dass staatliche Infrastruktur funktionieren müsse. Der Gedanke einer „City-Konferenz“ werde innerhalb der Partei weiter verfolgt.

Fragen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik wurden nach wie vor als Kernthemen der SPD gesehen, wobei es um eine glaubwürdige, den gesellschaftlichen Erfordernissen genügende Anpassung der eigenen Politik gehen müsse, keinesfalls um eine Abwendung von bisher verfolgten Ansätzen. Die SPD könne nur durch Kontinuität und Verlässlichkeit mit dem Blick auf die Mitte der Gesellschaft ihre Machtoption bewahren. Die Ortsvereine müssten ihr Identitätsgefühl im Stadtteil kenntlich machen, was sowohl eine inhaltliche Bestandaufnahme bezüglich der Gegebenheiten vor Ort wie auch eine Überprüfung der Organisationsformen der Partei notwendig mache. Diesbezüglich werde der Kreisverband Vorschläge an die Ortsvereine unterbreiten.

Rückblickend auf den Landesparteitag in Karlsruhe sah der Kreisvorstand eine Entwicklung zum Positiven. So sei es von besonderer Bedeutung, dass im neuen Landesvorstand die Gewerkschaften gebührend vertreten seien. Dies sei ein wichtiges Signal. Insgesamt sei der Landesvorstand unter dem neuen Vorsitzenden Nils Schmid gut aufgestellt.

Neben organisatorischen Fragen wie z. B. die bessere Vernetzung der einzelnen Parteigliederungen untereinander wurden unter anderem inhaltliche Schwerpunkte wie „Internet/Generation 2.0“, „Integrationspolitik“ und „demographischer Wandel und dessen Folgen für die Stadtpolitik“ ausführlich diskutiert. Erste Vorbereitungen zur Landtagswahl 2011 standen am Ende des Tages. Johannes Stober (MdL) kündigte seine erneute Kandidatur für den Wahlkreis-Ost an; für den Wahlkreis-West gaben Regina Schmidt-Kühner und Daniel Melchien ihre Bewerbungen bekannt. Die Nominierung wird auf einer Kreismitglieder-versammlung am 06. Mai 2010 stattfinden.