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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

SPD Karlsruhe - Kommunalwahl 2014

Kommunalpolitik

Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe beschloss am 26.Oktober 2013 das Kommunalwahlprogramm 2014-2019.
"Dieses Programm bietet uns eine gute Grundlage, mit einem intensiven Wahlkampf bei der Kommunalwahl an Sitzen und Prozenten sowohl im Gemeinderat als auch bei den Ortschaftsratswahlen zulegen zu können. Die SPD stützt damit die rationale Politik von Oberbürgermeister Frank Mentrup und geht mit neuen Ansätzen zur Weiterentwicklung Karlsruhes voran." Parsa Marvi (Kreisvorsitzender)

Schwerpunkte sind:
  • Für Karlsruhe das Beste: Unsere Stadt als Wohn- und Lebensort
  • Soziales Miteinander und gute Bildung
  • Bezahlbarer Wohnraum für alle
  • Nachhaltige Großstadtpolitik
  • Solide Finanzen
  • Starke Wirtschaft, attraktiver Hochschulstandort und gute Arbeit
  • Der Zusammenhalt zählt
Das Programm
 

Homepage SPD Karlsruhe

 

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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