Der Kreisvorstand auf seiner Klausurtagung
Auf seiner Klausurtagung legte der seit Juni neu zusammengesetzte Kreisvorstand fest, wo die Fahrt in den kommenden Jahren hingehen soll. So stehen
SPD Kreisvorstand stellt Weichen für die Zukunft
Allgemein
die engere Vernetzung von Fraktion, Abgeordneten und Kreisvorstand neben zahlreichen neuen Themen auf der Prioritätenliste ganz oben. Unter anderem wird für die Bereiche Kommunikation, Integration, Sport, Mittelstand und Netzpolitik an neuen Konzepten gestrickt. Um zu gewährleisten, dass diese Konzepte nicht nur auf den Weg gebracht, sondern auch umgesetzt werden, wurde eine Art Controlling-Organ installiert. „Ich bin sehr zuversichtlich, das wir mit diesem Aufschlag eine gute Basis für die kommenden Jahre gelegt haben“, fasste Johannes Jung die Ergebnisse zusammen: „Die Klausur stellte in einer guten und sachlich effizienten Atmosphäre die Weichen, jetzt geht es an die Umsetzung!“
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Veröffentlicht am 25.10.2010
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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