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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

SPD Kreisvorstand stellt Weichen für die Zukunft

Allgemein

Der Kreisvorstand auf seiner Klausurtagung

Auf seiner Klausurtagung legte der seit Juni neu zusammengesetzte Kreisvorstand fest, wo die Fahrt in den kommenden Jahren hingehen soll. So stehen

die engere Vernetzung von Fraktion, Abgeordneten und Kreisvorstand neben zahlreichen neuen Themen auf der Prioritätenliste ganz oben. Unter anderem wird für die Bereiche Kommunikation, Integration, Sport, Mittelstand und Netzpolitik an neuen Konzepten gestrickt. Um zu gewährleisten, dass diese Konzepte nicht nur auf den Weg gebracht, sondern auch umgesetzt werden, wurde eine Art Controlling-Organ installiert. „Ich bin sehr zuversichtlich, das wir mit diesem Aufschlag eine gute Basis für die kommenden Jahre gelegt haben“, fasste Johannes Jung die Ergebnisse zusammen: „Die Klausur stellte in einer guten und sachlich effizienten Atmosphäre die Weichen, jetzt geht es an die Umsetzung!“

 

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WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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