02.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
SPD zur Nordtangente-Ost: Realisierung als Gemeindestraße bleibt Priorität Nummer 1
Auch nach der Sitzung der Nordtangenten-Kommission des Karlsruher Gemeinderats in der vergangenen Woche bleibt die Realisierung der Nordtangente-Ost als Gemeindestraße die Priorität Nummer 1 für die Karlsruher SPD. Dies erklären der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung, die Vorsitzende der SPD-Gemeinderats-fraktion Doris Baitinger und der SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober.
22.02.2010 in Kreisverband von SPD Karlsruhe
Kernthemen für Karlsruhe angehen
SPD-Kreisvorstand eröffnet das Jahr mit einer Klausursitzung
Auf ihrer Klausursitzung zu Beginn des Jahres legte die Karlsruher SPD die Leitlinien ihrer Politik in der nächsten Zukunft fest. Als wesentliche Eckpunkte wurden unter der Überschrift „Kernthemen für Karlsruhe angehen“ die Themen „Innovation“, „Energieeffizienz“, „Bildung“ und „Forschung“ formuliert.
07.12.2009 in Kreisverband von SPD Karlsruhe
Soziale Marktwirtschaft muss gegen Schwarz-Gelb verteidigt werden
„Mit Interesse nimmt die SPD zur Kenntnis, dass laut Auffassung der Karlsruher FDP die Weltwirtschaftskrise „durch zu wenig Wettbewerb ausgelöst“ wurde“, teilt der Pressesprecher der Partei, Hans Spielmann, mit. Offenbar verwechsle man hier Ursache und Wirkung, denn erst der hemmungslose Wettbewerb hätte zur Folge gehabt, dass privatwirtschaftliche Interessen mannigfacher Art zu unkontrolliertem Wildwuchs geführt und letztlich den Sozialstaat an den Rand des Ruins getrieben hätten.
07.12.2009 in Kreisverband von SPD Karlsruhe
SPD lehnt Privatisierung öffentlicher Aufgaben ab
Die SPD Karlsruhe zeigt sich mehr als verwundert über die Vorstellung der FDP von der „Stadt als Konzern“. „Offenbar hat die FDP-Fraktion mitten in der Krise bereits vergessen, wer die eigentlichen Verursacher dieser größten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte gewesen sind, nämlich hemmungslose Privatisierer und Liberalisierer“, so der Kreisvorsitzende Johannes Jung.
16.11.2009 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe
Erklärung zu Kombilösung und Bürgerentscheid vom Kreisverband
Der SPD Kreisvorstand hat auf seiner Sitzung am 12. November 2009
die folgende Erklärung zu Kombilösung und Bürgerentscheid mit sehr großer Mehrheit verabschiedet:
1. Die SPD Karlsruhe hält die Einleitung eines neuerlichen Bürgerentscheids durch den Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt für rechtlich unzulässig.
2. Es gibt keine neuen verkehrlichen und politischen Argumente, die eine andere Positionierung der SPD erfordern würden. Im Gegenteil! Die Realisierung der Kombilösung ist dringender als je zuvor und der Bürgerentscheid pro Kombilösung gilt.
3. Als diejenige Partei, die direkte Demokratie im Grundgesetz und in der
Landesverfassung gefordert und verstärkt hat, werben wir für einen ernsthaften Umgang mit den Elementen direkter Demokratie.
WebsoziInfo-News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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