14.06.2010 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
SPD-Kreisvorstand erklärt Debatte um die Wahl der Landtagskandidatur für beendet
„Für den SPD-Kreisvorstand ist seit der deutlichen Wahl von Regina Schmidt-Kühner zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis Karlsruhe-West durch eine stark besuchte Mitgliederversammlung die Debatte um mögliche Manipulationsversuche beendet.“
16.05.2010 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
Wellenreuther glänzt wieder mit unqualifizierten Äußerungen
„Die Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Wellenreuther zur Verschärfung der Gesetze zum Schutz von Polizisten gehen wieder einmal werbewirksam ins Leere“; so lautet das Urteil des SPD-Kreisvorsitzenden Johannes Jung.
28.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
CDU benötigt Nachhilfe in Sachen demokratischer Meinungsbildung
Zu einem Artikel in den BNN vom 25.03.2010, S. 21:
„Es hätte einem Mitglied der Regierungsfraktion aus Karlsruhe gut angestanden den Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern darzulegen, welche Gedanken sie sich eigentlich macht, die vor Jahren gemeinsam mit der SPD beschlossenen Hartz IV-Gesetze den Erfordernissen der gesellschaftlichen Wirklichkeit anzupassen.“
13.03.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Karlsruhe
Nordtangente-Ost hilft auch dem Landkreis
- Großes Befremden bei der SPD über Schnaudigels Äußerungen
- Nordtangente-Ost hilft dem Stadt- und Landkreis gleichermaßen
- Schnaudigels Doppelmoral ist nicht akzeptabel
02.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
SPD zur Nordtangente-Ost: Realisierung als Gemeindestraße bleibt Priorität Nummer 1
Auch nach der Sitzung der Nordtangenten-Kommission des Karlsruher Gemeinderats in der vergangenen Woche bleibt die Realisierung der Nordtangente-Ost als Gemeindestraße die Priorität Nummer 1 für die Karlsruher SPD. Dies erklären der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung, die Vorsitzende der SPD-Gemeinderats-fraktion Doris Baitinger und der SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Stober.
WebsoziInfo-News
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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