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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

Konstruktiv mit Europa auseinandersetzen

Veranstaltungen

KDK1

Minister Peter Friedrich sprach auf der gemeinsamen Delegiertenkonferenz der Kreisverbände Karlsruhe-Stadt und Karlsruhe -Land zum Thema Europa und kritisierte das Krisenmanagement der Bundesregierung.

In den Redebeiträgen von Johannes Jung und Hermann Heil, Fraktionsvorsitzender im Regionalverband Mittlerer Oberrhein, wurde die Bedeutung Europas für unsere Region herausgestellt ohne die Probleme im Alltag der PAMINA-Region zu verschweigen.
KDK2

Das Thema Europa bildete auch einen Schwerpunkt beim Bundesparteitag der SPD vom 4.-6.12.2011 in Berlin:
Video der Rede von Helmut Schmidt
Video der Stellungnahme von Frank-Walter Steinmeier
Beschluss des Parteitags zu Europa

 

Homepage SPD Karlsruhe

 

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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