Mit der Entscheidung vom Sommer 2010, zu S 21 das Volk zu befragen und damit Konfrontation und Blockade aufzulösen, haben die Baden-Württemberg SPD und ihr Vorsitzender Nils Schmid offensichtlich Weitblick bewiesen
S 21: Wir können auch Volksabstimmung - SPD beweist Weitblick
Pressemitteilungen
Für die meisten überraschend liegt die Wahlbeteiligung klar über dem verlangten Quorum und es gibt eine deutliche Mehrheit für das Projekt.
Das Volk hat bewiesen: Direkte Demokratie ist machbar, sie findet Interesse und Unterstützung, sie kann funktionieren. Oder anders gesagt: Wir können auch Volksabstimmung und stehen zur Herabsetzung des Quorums.
Nun sollten die eigentlichen Reformthemen in den Vordergrund rücken: Bildung, Integration, Wirtschaft und Energie.
Johannes Jung
Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe - Stadt
c/o Am Künstlerhaus 31
76131 Karlsruhe
Homepage SPD Karlsruhe
Veröffentlicht am 28.11.2011
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