04.12.2012 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
Karlsruher SPD erfreut über Finanzierungszusage des Bundes: Kombilösung wird mit dem Umbau der Kriegsstraße vollendet
Mit großer Freude wird bei den Karlsruher Sozialdemokraten die Zusage des Bundes aufgenommen, sich am Umbau der Kriegsstraße im Rahmen der Kombilösung mit insgesamt 300 Millionen Euro zu beteiligen und damit für eine plangemäße Realisierung zu sorgen.
"Einer dynamischen und zukunftsfähigen Entwicklung des ÖPNV in Karlsruhe steht nun nichts mehr im Wege", erklären der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi und die Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion Doris Baitinger in einem
gemeinsamen Statement. Die SPD Karlsruhe sei als Erfinderin der Kombilösung besonders stolz auf diese Entwicklung.
Mit der Finanzierungszusage des Bundes werden auch alle Zweifler endgültig ins Reich der Märchen verwiesen, die gerade uns Sozialdemokraten jahrelang unterstellt haben, es gebe keine Finanzierung des Bundes und der Umbau der Kriegsstraße sein gefährdet", sagt SPD-Fraktionschefin Doris Baitinger.
Zugleich werde die Entwicklung des ÖPNV im Herzen der Stadt auch zum Motor für die Entwicklung der Innenstadt, die sich durch die neue Kriegsstraße - passend zu ihrer heutigen Größe - erweitert. Die Sozialdemokratie in Karlsruhe werde Impulse liefern, um die menschengerechte Umwandlung der Kriegsstraße zu einem echten Boulevard voranzutreiben.
03.12.2012 in Wahlen von SPD Karlsruhe
Gewonnen hat die Stadt - Glückwunsch, Frank Mentrup!
Nach dem unerwartet klaren Wahlsieg ihres Kandidaten Dr. Frank Mentrup zum neuen Karlsruher Oberbürgermeister bedankt sich die Karlsruher SPD für die große Unterstützung aus der Bevölkerung. Mit der Neubesetzung an der Rathausspitze setzen die Sozialdemokraten auf einen politischen Neuanfang mit größtmöglicher Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Karlsruher Stadtpolitik.
28.11.2012 in Wahlen von SPD Karlsruhe
Zentrale Wahlkampfveranstaltung von SPD, Grünen und KAL: "Ein voller Erfolg!"
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"Wahlkampf mit Kultur" - unter diesem Motto hatte das Wahlbündnis aus SPD, Grünen und Karlsruher Liste (KAL), die sich hinter dem gemeinsamen OB-Kandidaten Dr. Frank Mentrup versammelt haben, am Samstagabend, 24. November 2012, zum Wahlkampfendspurt ins Karlsruher Tollhaus eingeladen. Dabei durften sich die Wahlkämpfer über hochrangigen Besuch freuen - Winfried Kretschmann (Grüne) sowie der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid (SPD) waren angereist, um Frank Mentrup vor der Wahl am 2. Dezember den Rücken zu stärken.
20.11.2012 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
SPD kritisiert Politikverständnis der CDU: „Es geht nicht um Wahlen oder Ämter“
Mit Kopfschütteln hat die Karlsruher SPD die Kritik des CDU-Kreisverbands an Gesundheitsbürgermeister Klaus Stapf und dem städtischen Klinikum wegen der angeblich verletzten Neutralitätspflicht vor dem Hintergrund der OB-Wahl zur Kenntnis genommen. (siehe BNN-Artikel vom 20.11.2012) Dabei stören sich die Sozialdemokraten vor allem daran, dass einzelne Akteure Wahlkampfwerbung offenbar nicht von ergebnisorientiertem politischem Handeln zum Wohle der Allgemeinheit unterscheiden können.
10.11.2012 in Bundespolitik von SPD Karlsruhe
Betreuungsgeld wieder abschaffen: SPD-Kandidat Marvi sieht familienpolitischen Auftrag für 2013
Nachdem der Deutsche Bundestag am Freitag die Einführung des umstrittenen Betreuungsgeldes verabschiedet hat, sieht sich der Bundestagskandidat der SPD Karlsruhe-Stadt in einer besonderen
Pflicht. So kündigt er an, sich im Fall seiner Wahl in den Bundestag "mit aller Macht" für eine sofortige Wiederabschaffung des Gesetzes einzusetzen.
WebsoziInfo-News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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