14.01.2009 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
Johannes Jung begrüßt Konjunkturprogramme
"Kombination von direkten staatlichen Investitionen und Abgabensenkungen ist der richtige Weg“
Über 1,6 Milliarden Euro als Investitionshilfe für Baden-Württemberg
10.01.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Karlsruhe
SPD begrüßt Biotechnologie in der Elisabeth-Selbert-Schule
Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die Neueinrichtung eines biotechnologi-schen Gymnasiums an der Elisabeth-Selbert-Schule zum Schuljahr 2009/2010 als eine wichtige Erweiterung des breit gefächerten Bildungsangebotes der Stadt Karlsruhe.
11.12.2008 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
Greifbare Chance für die Innenstadt
SPD Karlsruhe: „Es besteht jetzt die greifbare Chance, die Kaiserstraße in eine echte Fußgängerzone umzuwandeln und auch der Kriegsstraße ein menschenfreundliches Gesicht zu geben“
30.11.2008 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger erneut Spitzenkandidatin der SPD
Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger wurde auf der Mitgliedersammlung der Karlsruher SPD am 29.11.2008 erneut zur Spitzenkandidatin der SPD für die Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009 gewählt. Sie erhielt 136 Ja-Stimmen. Baitinger ist seit 2004 Fraktionsvorsitzende. 48 Kandidatinnen und Kandidaten wurden von den Mitgliedern, die sich im Gemeinschaftszentrum „Weiße Rose“ im Stadtteil Oberreut versammelt hatten, bestimmt.
30.09.2008 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
„Wir haben die Kombilösung erfunden“ – Kreisdelegiertenkonferenz der Karlsruher SPD
Im Vorfeld der Kommunalwahl im Juni 2009 hat die Karlsruher SPD eine neue Positionsbestimmung zu zwei wichtigen Verkehrsprojekten in Karlsruhe vorgenommen. Diskutiert und entschieden wurde auch über die Umsetzungsreihenfolge der Kombilösung und zu Nordtangente und zweiter Rheinbrücke.
WebsoziInfo-News
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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