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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

22.05.2015 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

Meri Uhlig soll SPD zum Landtagsmandat im Karlsruher Westen führen

 

Die SPD Karlsruhe geht mit einem attraktiven und zugkräftigen Kandidaten-Tableau in die kommende Landtagswahl. Sie will wieder beide Karlsruher Landtagswahlkreise mit Abgeordneten vertreten und stärker abschneiden gegenüber der letzten Landtagswahl.

Der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi stellte am Freitag auf einer Pressekonferenz die Empfehlungen der Findungskommission vor, die am Mittwoch bereits bei den Karlsruher SPD-Mitgliedern in einer parteiinternen Mitgliederversammlung überzeugt hatten.

„Unsere Landtags-Kandidatinnen und -kandidaten passen gut zum Lebensgefühl und zu den Themen der Menschen in Karlsruhe. Wir zielen mit diesem Kandidaten-Team auf die gesellschaftliche Mitte und wollen damit viele Wählerinnen und Wähler mobilisieren und zur SPD rüber holen“, äußerte sich Marvi.

 

24.04.2015 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

Bundesrechnungshof: Karlsruher SPD sieht „knallharte Ohrfeige für alle Rheinbrücken-Ideologen“

 

Als „knallharte Ohrfeige für alle Rheinbrücken-Ideologen“ sieht die Karlsruher SPD die heutige Äußerung des Bundesrechnungshofs, in der dieser die derzeit im Planfeststellungsverfahren befindliche Zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe als „unnötig“ bezeichnet. Man gehe daher davon aus, dass der Bund daraus nun die notwendigen Konsequenzen ziehe und die Zweite Rheinbrücke bei derzeit laufenden Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) gestrichen werde, so der Karlsruher SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi und der Landtagsabgeordnete Johannes Stober. Als „besonders bemerkenswert“ bezeichnen die beiden dabei auch die Feststellung des Rechnungshofs, dass eine Finanzierung dieser Zweiten Rheinbrücke wegen der fehlenden Fernverkehrsrelevanz sogar rechtswidrig wäre. Auch daher sei die Streichung aus dem BVWP nun zwangsläufig

 

12.01.2015 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe

Mahnwache für Frieden und Toleranz in Karlsruhe

 

Die SPD Karlsruhe ruft alle Mitglieder und Freunde auf:

Beteiligt Euch an der Mahnwache am 13.Januar 2015

 

25.11.2014 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

SPD sieht Chancen für den Schulfrieden

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Vorsitzenden von CDU, Grünen und FDP dazu eingeladen, sich auf die Schulstrukturen in Baden-Württemberg zu verständigen. Aus Karlsruhe gibt es Zuspruch für den Ruf nach dem Schulfrieden. "Ein Konsens zwischen allen im Landtag vertretenen Parteien gäbe Schulen und Eltern Planungssicherheit über die nächste Wahl hinaus", erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi.

 

20.11.2014 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

SPD fordert mehr Engagement des Landes in der Flüchtlingspolitik

 

„Die Unterbringung von Menschen in Zeltstädten muss beendet werden“, fordert die Karlsruher SPD in einem Leitantrag, der auf ihrem Parteitag vergangene Woche einstimmig beschlossen wurde. Dazu müssten in allen vier Regierungsbezirken des Landes Einrichtungen zur Erstaufnahme von Flüchtlingen mit insgesamt 10.000 Plätzen eröffnet werden. „Nur durch diese Redundanz können wir dauerhaft einen menschenwürdigen Umgang mit Asylbewerbern sicherstellen“, betonte der Kreisvorsitzende der Karlsruher SPD, Parsa Marvi. In den Landeserstaufnahmestellen fordern die Sozialdemokraten eine medizinische Grundversorgung rund um die Uhr und die permanente Präsenz von Personal des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). In den Kommunen sollten Flüchtlinge möglichst dezentral in Wohnungen untergebracht werden.

 

WebsoziInfo-News

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

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