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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

02.10.2014 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

Mietpreisbremse soll Wohnungsmarkt in Karlsruhe entspannen

 

Die Karlsruher SPD begrüßt den Kabinettsbeschluss zur Mietpreisbremse. Demnach sollen die Mietpreise in Städten mit besonders angespanntem Wohnungsmarkt gedeckelt werden. Bei Wiedervermietungen darf der Mietpreis dann höchstens 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen.

 

11.08.2014 in Nachruf von SPD Karlsruhe

SPD Karlsruhe trauert um Norbert Vöhringer

 

Norbert Vöhringer war seit 1955, also beinahe 60 Jahre, Mitglied der SPD.

Von 1965-1971 gehörte er dem Karlsruher Gemeinderat an.

Ab 1972 war er Leiter der Sozial- und Jugendbehörde und von 1983-1999 Bürgermeister der Stadt Karlsruhe für Soziales, Jugend, Sport, Wohnungswesen und Ausländer .

 

20.07.2014 in Partei von SPD Karlsruhe

SPD-Parteitag wählt neuen Kreisvorstand und beschließt vier Halbjahres-Schwerpunkte

 
Delegierte und Gäste des Parteitags hören Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup zu.

Am 17.Juli 2014 hat die Karlsruher SPD während ihres Parteitags einen neuen Kreisvorstand gewählt. Darüber hinaus verabschiedeten die 54 Delegierten einstimmig das Arbeitsprogramm für die nächsten zwei Jahre. Darin setzt die Partei auf vier inhaltliche Halbjahres-Schwerpunkte: "Gute Arbeit und erfolgreiche Wirtschaft", "Grundrecht auf Wohnraum", "Uneingeschränkte und nachhaltige Mobilität" sowie "Bildungsaufbruch". Für jeden Themenschwerpunkt wird eine Projektgruppe eingerichtet, an denen sich die Mitglieder nach Interesse und Expertise beteiligen sollen. Die Projektgruppen sollen Konzepte für das inhaltiche Profil der SPD in den nächsten Jahren ausarbeiten.

 

29.01.2014 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

Neonazi-Partei: Karlsruher SPD ruft zu Wachsamkeit auf

 

Angesichts der Gründung der Neonazi-Partei "Die Rechte" in Baden-Württemberg ruft die Führung der Karlsruher SPD zu erhöhter Wachsamkeit auf.

 

10.12.2013 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

Bürgerentscheid zum Stadion: SPD erwartet Mehrheit für Mentrup-Plan

 

Die Karlsruher SPD sieht einem möglichen Bürgerentscheid über die Zukunft des Wildparkstadion gelassen entgegen. „Wir sind uns sicher, dass sich die große Mehrheit der Karlsruher Bevölkerung hinter Oberbürgermeister Mentrup und seinen Plan für eine neue Fußballarena im Wildpark stellen wird“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger.

Für den SPD-Kreisvorsitzenden Parsa Marvi kann durch den Bürgerentscheid der jahrzehntelange Streit um das Karlsruher Fußballstadion beendet werden: „Nach einer schier endlosen Debatte in der Stadt hat Oberbürgermeister Mentrup in kürzester Zeit den Weg für ein neues Stadion bereitet. Der Oberbürgermeister hat den Ball vorgelegt. Jetzt ist es an den Bürgern, den Elfmeter zu verwandeln.“
Für die SPD ist ein neues Fußballstadion im Wildpark mehr als nur eine Spielstätte für den Karlsruher SC: „Mit einem neuen Stadion entscheidet sich Karlsruhe nicht nur für den KSC, sondern auch für einen Meilenstein in der Stadtentwicklung“, erklärt Parsa Marvi und unterstreicht: „Karlsruhe ist eine wohlhabende Stadt, wir können uns ein neues Stadion leisten ohne dass es Abstriche in anderen Bereichen gibt.“

Doris Baitinger betont, dass Karlsruhe mit dem neuen Fußballstadion bundesweit neue Standards setzen kann: „Die neue Fußballarena kann die nachhaltigste Sportstätte Deutschlands werden, Energieeffizienz, Müllvermeidung und die Nutzung erneuerbarer Energien sind die Stichworte.“

 

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Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

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