Nachrichten zum Thema Aktuelles
16.05.2024 in Aktuelles von SPD Karlsruhe
75 Jahre Grundgesetz: Rechtsstaat schützen – Freiheit feiern
16.03.2021 in Aktuelles von SPD Karlsruhe
Gemeinsam gegen Rassismus
Die SPD Karlsruhe unterstützt die Kundgebung.
04.11.2019 in Aktuelles von SPD Karlsruhe
SPD gegen KVV-Preiserhöhungen
Zu der aktuellen Debatte um Fahrpreiserhöhungen des KVV erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien:
Die SPD-Vertreter haben im Aufsichtsrat des KVV gegen die kürzlich bekannt gewordenen Preiserhöhungen gestimmt. Im Sinne der Mobilitätswende halten wir es für das falsche Signal.
Politisch wollen wir uns in den nächsten Monaten an einem Konzept für eine Tarifstrukturreform des KVV beteiligen, die den Nahverkehr attraktiver macht.
Mit Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich die Landesregierung und Minister Hermann gegen Fahrpreiserhöhungen beim VVS einsetzen und mit Landesmitteln hier gegensteuern wollen. Was für die Region Stuttgart möglich ist, muss auch für den KVV ermöglicht werden. Hier ist das Land gefordert.
WebsoziInfo-News
02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
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