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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

16.03.2021 in Aktuelles von SPD Karlsruhe

Gemeinsam gegen Rassismus

 

Die SPD Karlsruhe unterstützt die Kundgebung.

 

04.11.2019 in Aktuelles von SPD Karlsruhe

SPD gegen KVV-Preiserhöhungen

 

Zu der aktuellen Debatte um Fahrpreiserhöhungen des KVV erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Yvette Melchien:

 

Die SPD-Vertreter haben im Aufsichtsrat des KVV gegen die kürzlich bekannt gewordenen Preiserhöhungen gestimmt. Im Sinne der Mobilitätswende halten wir es für das falsche Signal.

 

Politisch wollen wir uns in den nächsten Monaten an einem Konzept für eine Tarifstrukturreform des KVV beteiligen, die den Nahverkehr attraktiver macht.

 

Mit Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich die Landesregierung und Minister Hermann gegen Fahrpreiserhöhungen beim VVS einsetzen und mit Landesmitteln hier gegensteuern wollen. Was für die Region Stuttgart möglich ist, muss auch für den KVV ermöglicht werden. Hier ist das Land gefordert.

 

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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