Nachrichten zum Thema Politik
06.06.2024 in Politik von SPD Karlsruhe
Für Karlsruhe. Für Europa
Weitere Informationen
- zur Kommunalwahl www.spdka2024.de
- zur Europawahl www.spd.de
26.11.2010 in Politik von SPD Karlsruhe
SPD Karlsruhe fragt: „Wie geht Integration?“
Im gut besuchten Kinder- und Jugendtreff Südstadt sprach der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Nils Schmid, auf Einladung der Karlsruher Landtagskandidaten Johannes Stober (MdL) und Regina Schmidt-Kühner zum Thema „Integration“.
16.08.2010 in Politik von SPD Karlsruhe
SPD Karlsruhe ruft zur Demonstration gegen Nazis am 21.8. auf.
Wie schon im letzten Jahr werden wir uns auch jetzt an dieser Aktion für Demokratie und gegen Neonazis und ihre Gedenkversuche beteiligen, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe Johannes Jung.
19.03.2009 in Politik von SPD Karlsruhe
„Harter Schlag gegen eine funktionierende Arbeitsvermittlung in unserer Region“
SPD-Bundestagsabgeordneter übt deutlich Kritik an Blockade bei Neuordnung der Job-Center.
19.01.2009 in Politik von SPD Karlsruhe
13. Karlsruher Gespräche: Rechtsextremismus in Europa heute
Im Rahmen der 13. Karlsruher Gespräche 2009 beleuchtet das ZAK, Zentrum für Angewandte Kulturwissenschaft und Studium Generale der Universität Karlsruhe (TH), vom 06.02. bis 08.02.2009 das Thema „Rechts außen: Rechtsextremismus in Europa heute“.
WebsoziInfo-News
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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