Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
23.08.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Karlsruhe
Kritik von CDU und Grünen an Bürgerinitiative zum Exotenhaus ist scheinheilig
Mit großer Verwunderung hat die Karlsruher SPD und Gemeinderatsfraktion die Kritik von CDU und Grünen an der Bürgerinitiative zum Exotenhaus zur Kenntnis genommen. „Dass artgerechte Tierhaltung und Tierschutz für die Karlsruher Grünen offenbar keine relevanten Themen sind ist nicht nachvollziehbar“, teilt der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung mit. So haben die Grünen zwar in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben, dass die „geplante Zoo-Erweiterung für bessere Lebensbedingungen genutzt werden“ müsse, gleichwohl plädierten sie in der aktuellen Tullabad-Diskussion zusammen mit der CDU für ein Aufschieben dieses von der Bürgerschaft ausdrücklich gewünschten Projektes.
13.03.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Karlsruhe
Nordtangente-Ost hilft auch dem Landkreis
- Großes Befremden bei der SPD über Schnaudigels Äußerungen
- Nordtangente-Ost hilft dem Stadt- und Landkreis gleichermaßen
- Schnaudigels Doppelmoral ist nicht akzeptabel
10.01.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Karlsruhe
SPD begrüßt Biotechnologie in der Elisabeth-Selbert-Schule
Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die Neueinrichtung eines biotechnologi-schen Gymnasiums an der Elisabeth-Selbert-Schule zum Schuljahr 2009/2010 als eine wichtige Erweiterung des breit gefächerten Bildungsangebotes der Stadt Karlsruhe.
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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