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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

23.08.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Karlsruhe

Kritik von CDU und Grünen an Bürgerinitiative zum Exotenhaus ist scheinheilig

 

Mit großer Verwunderung hat die Karlsruher SPD und Gemeinderatsfraktion die Kritik von CDU und Grünen an der Bürgerinitiative zum Exotenhaus zur Kenntnis genommen. „Dass artgerechte Tierhaltung und Tierschutz für die Karlsruher Grünen offenbar keine relevanten Themen sind ist nicht nachvollziehbar“, teilt der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung mit. So haben die Grünen zwar in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben, dass die „geplante Zoo-Erweiterung für bessere Lebensbedingungen genutzt werden“ müsse, gleichwohl plädierten sie in der aktuellen Tullabad-Diskussion zusammen mit der CDU für ein Aufschieben dieses von der Bürgerschaft ausdrücklich gewünschten Projektes.

 

13.03.2010 in Gemeinderatsfraktion von SPD Karlsruhe

Nordtangente-Ost hilft auch dem Landkreis

 
  • Großes Befremden bei der SPD über Schnaudigels Äußerungen
  • Nordtangente-Ost hilft dem Stadt- und Landkreis gleichermaßen
  • Schnaudigels Doppelmoral ist nicht akzeptabel
 

10.01.2009 in Gemeinderatsfraktion von SPD Karlsruhe

SPD begrüßt Biotechnologie in der Elisabeth-Selbert-Schule

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die Neueinrichtung eines biotechnologi-schen Gymnasiums an der Elisabeth-Selbert-Schule zum Schuljahr 2009/2010 als eine wichtige Erweiterung des breit gefächerten Bildungsangebotes der Stadt Karlsruhe.

 

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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