Nachrichten zum Thema Wahlen
05.02.2021 in Wahlen von SPD Karlsruhe
Digitale Pressekonferenz der SPD Karlsruhe zur Landtagswahl 2021
27.09.2020 in Wahlen von SPD Karlsruhe
Wahl zum Oberbürgermeister in Karlsruhe am 6.Dez. 2020

Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup ist der gemeinsame Kandidat der Grünen und der SPD in Karlsruhe.
Das Wahlprogramm, die Termine zur OB-Wahl und mehr zur Person Frank Mentrup finden Sie auf mentrup2020.de
16.07.2017 in Wahlen von SPD Karlsruhe
Wahlkampfauftakt der Karlsruher SPD

Gestern startete die SPD Karlsruhe erfolgreich in den Bundestagswahlkampf und war dazu an Infoständen in mehreren Stadtteilen gleichzeitig präsent. Unser Bundestagskandidat Parsa Marvi stattete allen Infoständen einen Besuch ab und suchte das Gespräch mit den Karlsruher*innen - ein gelungener Wahlkampfauftakt!
03.12.2012 in Wahlen von SPD Karlsruhe
Gewonnen hat die Stadt - Glückwunsch, Frank Mentrup!

Nach dem unerwartet klaren Wahlsieg ihres Kandidaten Dr. Frank Mentrup zum neuen Karlsruher Oberbürgermeister bedankt sich die Karlsruher SPD für die große Unterstützung aus der Bevölkerung. Mit der Neubesetzung an der Rathausspitze setzen die Sozialdemokraten auf einen politischen Neuanfang mit größtmöglicher Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Karlsruher Stadtpolitik.
28.11.2012 in Wahlen von SPD Karlsruhe
Zentrale Wahlkampfveranstaltung von SPD, Grünen und KAL: "Ein voller Erfolg!"
"Wahlkampf mit Kultur" - unter diesem Motto hatte das Wahlbündnis aus SPD, Grünen und Karlsruher Liste (KAL), die sich hinter dem gemeinsamen OB-Kandidaten Dr. Frank Mentrup versammelt haben, am Samstagabend, 24. November 2012, zum Wahlkampfendspurt ins Karlsruher Tollhaus eingeladen. Dabei durften sich die Wahlkämpfer über hochrangigen Besuch freuen - Winfried Kretschmann (Grüne) sowie der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid (SPD) waren angereist, um Frank Mentrup vor der Wahl am 2. Dezember den Rücken zu stärken.
WebsoziInfo-News
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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