Nachrichten zum Thema Europa
20.07.2023 in Europa von SPD Karlsruhe
Rene Repasi zum Kandidaten für das EU-Parlament nominiert
Auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung Europa der SPD Karlsruhe-Stadt und SPD Karlsruhe-Land wurde René Repasi mit 95,8 Prozent Zustimmung zu unserem gemeinsamen SPD-Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt.
11.06.2013 in Europa von SPD Karlsruhe
Marvi begrüßt Türkei-Resolution der SPD-Parteispitze
Als positives Signal wertet der Karlsruher SPD-Bundestagskandidat Parsa Marvi die Resolution, die der Parteivorstand der SPD gestern zur aktuellen Lage in der Türkei verabschiedet hat. Im Mittelpunkt steht dabei die Forderung an die türkische Regierung, in einen friedlichen Dialog mit den Oppositionsgruppen einzutreten und die Gewalt auf den Straßen im Land zu beenden.
„In den letzten Jahren hat die Türkei große Fortschritte bei der Demokratisierung, Modernisierung und gesellschaftlichen Öffnung erreicht. Diese Entwicklung muss weitergehen und darf nicht gebremst oder gar umgekehrt werden“, erklärt Parsa Marvi, der die Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Ordnungskräften in der Türkei mit Sorge beobachtet. Er empfinde das Vorgehen der Polizei gegen Regierungskritiker als deutlich überzogen und alles andere als angemessen.
WebsoziInfo-News
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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