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SPD Karlsruhe-Beiertheim-Bulach

20.07.2023 in Europa von SPD Karlsruhe

Rene Repasi zum Kandidaten für das EU-Parlament nominiert

 
Foto: Michael M. Roth

Auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung Europa der SPD Karlsruhe-Stadt und SPD Karlsruhe-Land wurde René Repasi mit 95,8 Prozent Zustimmung zu unserem gemeinsamen SPD-Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt.

 

11.06.2013 in Europa von SPD Karlsruhe

Marvi begrüßt Türkei-Resolution der SPD-Parteispitze

 

Als positives Signal wertet der Karlsruher SPD-Bundestagskandidat Parsa Marvi die Resolution, die der Parteivorstand der SPD gestern zur aktuellen Lage in der Türkei verabschiedet hat. Im Mittelpunkt steht dabei die Forderung an die türkische Regierung, in einen friedlichen Dialog mit den Oppositionsgruppen einzutreten und die Gewalt auf den Straßen im Land zu beenden.

„In den letzten Jahren hat die Türkei große Fortschritte bei der Demokratisierung, Modernisierung und gesellschaftlichen Öffnung erreicht. Diese Entwicklung muss weitergehen und darf nicht gebremst oder gar umgekehrt werden“, erklärt Parsa Marvi, der die Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Ordnungskräften in der Türkei mit Sorge beobachtet. Er empfinde das Vorgehen der Polizei gegen Regierungskritiker als deutlich überzogen und alles andere als angemessen.

 

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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