Nachrichten zum Thema Ankündigungen
29.01.2017 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe
Parsa Marvi als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt
Turnusgemäß hat die SPD-Gemeinderatsfraktion gestern in ihrer Fraktionssitzung zur "Halbzeit" der Wahlperiode ihren Vorstand neu gewählt. Einstimmig wurde Parsa Marvi als Vorsitzender im Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig wiedergewählt wurden die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Yvette Melchien und Hans Pfalzgraf. Die Stadträte Michael Zeh und Dr. Raphael Fechler vervollständigen weiterhin wie gehabt den Fraktionsvorstand.
31.05.2015 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe
"Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen" - Veranstaltung mit parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz
Einladung zum Forum Justiz & Verbraucherschutz SPD Karlsruhe
Thema "Bekämpfung Korruption im Gesundheitswesen"
Durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung gehen der gesetzlichen Krankenversicherung jedes Jahr erhebliche Summen an Versichertengeldern verloren. Experten des European Healthcare Fraud and Corruption Network schätzen, dass die Verluste zwischen 3 und 10 Prozent der Gesundheitsausgaben betragen. Neben dem finanziellen Schaden drohen den Patientinnen und Patienten jedoch vor allem zum Teil lebensgefährliche Nachteile bei der Behandlung. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Korruptionsskandale im Gesundheitswesen aufgedeckt.
Vor diesem Hintergrund wurde im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Referentenentwurf erarbeitet, der die Einführung eines Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen vorsieht. Damit sollen bestehende Lücken für die strafrechtliche Ahndung von Korruptionstatbeständen im Gesundheitswesen geschlossen werden.
Die SPD Karlsruhe lädt Sie ein zur Vorstellung und Diskussion dieses wichtigen Gesetzesvorhabens mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange MdB!
Termin: Dienstag, 23. Juni 2015; Beginn: 19:00
Ort: IHK Karlsruhe, Saal Fidelitas, Lammstraße 13-17
Ablauf:
Begrüßung: Parsa Marvi, SPD-Kreisvorsitzender
Rede: Christian Lange MdB
Moderation der Diskussion: Niklas Horstmann (SPD-Kreisvorstand)
12.01.2015 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe
Mahnwache für Frieden und Toleranz in Karlsruhe
Die SPD Karlsruhe ruft alle Mitglieder und Freunde auf:
Beteiligt Euch an der Mahnwache am 13.Januar 2015
WebsoziInfo-News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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