Nachrichten zum Thema Allgemein
10.09.2012 in Allgemein von SPD Karlsruhe
„Karlsruhe ist einzigartig“: Mentrup beendet Sommertour mit einer Erfolgsbilanz
Intensiver lässt sich Karlsruhe kaum erleben: Mit 25 Terminen, über 1.000 Kontakten zu Karlsruher BürgerInnen und mehr als 150 erhaltenen Hinweisen und Anregungen für eine zukunftsweisende Stadtpolitik machte sich Staatssekretär und OB-Kandidat Dr. Frank Mentrup in den vergangenen sechs Wochen ein höchst lebendiges Bild von der aktuellen Lage in der Fächerstadt. Seine Bilanz: "Karlsruhe ist überall einzigartig - das sollte stärker nach außen getragen werden."
25.10.2010 in Allgemein von SPD Karlsruhe
SPD Kreisvorstand stellt Weichen für die Zukunft
Auf seiner Klausurtagung legte der seit Juni neu zusammengesetzte Kreisvorstand fest, wo die Fahrt in den kommenden Jahren hingehen soll. So stehen
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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